Sichere Stoffe und Zubereitungen

Die Vielzahl an chemischen Stoffen oder Zubereitungen, die in den verschiedensten Bereichen Anwendung finden oder in die Umwelt entlassen werden, erfordert zum Schutz des Menschen und der Umwelt entsprechend umfangreiche gesetzliche Regelungen. Sie machen einen wichtigen Anteil des heutigen Umweltrechtes aus. 

Das Chemikaliengesetz

Charakteristisch für alle chemikalienrechtlichen Regelungen ist der stoffbezogene und medienübergreifende (Luft, Wasser, Boden usw.) Ansatz. Das Chemikaliengesetz vereint damit die Ziele des Gesundheitsschutzes mit denen des Umweltschutzes und stellt somit einen wesentlichen Baustein beim Schutz des Verbrauchers dar. Ziel dieses Gesetzes ist es, Daten über gefährliche Eigenschaften chemischer Stoffe zu ermitteln sowie anschließend das Gefahrenpotential für den Menschen und die Umwelt zu beurteilen.

Folgende Prinzipien kommen hierbei zur Anwendung:

Verantwortung:

Der Verursacher ist gemäß dem Verursacherprinzip für die toxikologischen und ökotoxikologischen Auswirkungen eines Stoffes grundsätzlich verantwortlich, nicht der Anwender oder Verbraucher.

Prüfung:

Damit die zuständigen Behörden die Risiken neuer Stoffe abschätzen können, müssen Hersteller oder Importeure bestimmte Mindestprüfungen vornehmen und nachweisen.

Information:

Hersteller und Importeure sind verpflichtet, den zuständigen Behörden alle vom Gesetzgeber geforderten Angaben über einen neuen Stoff mitzuteilen.

Staatliche Eingriffe:

Zur Abwehr möglicher Gefahren können Verbots- u. Beschränkungsmaßnahmen getroffen werden. 

Aufgaben auf einen Blick

Das Landratsamt

• berät Hersteller und Importeure bei der Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien sowie über Anmelde- und Mitteilungspflichten beim Inverkehrbringen von "alten" und "neuen" Stoffen
• überwacht das Inverkehrbringen von krebserzeugenden, erbgutverändernden und fortpflanzungsgefährdenden Stoffen
• verhindert das Inverkehrbringen von inzwischen verbotenen Stoffen
• achtet darauf, dass nur Fachleute gefährliche Stoffe und Zubereitungen