Bad Herrenalb weiterhin fester Bestandteil des Landkreises Calw
Landrat Riegger lobt weitsichtige Entscheidung des Landtags
Zuversichtlich betrat der Calwer Landrat Helmut Riegger am Donnerstagvormittag (20.12.2018) den Landtag. Auf Tagesordnungspunkt 2 der Plenarsitzung stand die Drucksache 16 / 5411 mit dem Titel „Mögliche Konsequenzen eines Wechsels des Landkreises der Stadt Bad Herrenalb“.
Die positive Grundhaltung des Kreischefs sollte sich im Laufe der Sitzung bestätigen. Denn der Landtag hat sich mit großer Mehrheit hinter den Entschließungsantrag der beiden Regierungsfraktionen gestellt, indem er festgestellt hat, dass keine überwiegenden Gründe des öffentlichen Wohls für einen Wechsel der Stadt Bad Herrenalb vom Landkreis Calw zum Landkreis Karlsruhe vorliegen. Soll heißen, die Vorteile für Bad Herrenalb sind bei einer Zugehörigkeit zum benachbarten Landkreis Karlsruhe in Anbetracht sämtlicher Gemeinwohlaspekte nicht höher zu gewichten als die erhebliche Beeinträchtigung des öffentlichen Wohls für den Landkreis Calw.
„Ich freue mich, dass sich der Landtag für einen Verbleib der Stadt Bad Herrenalb mit seinen Teilorten Bernbach, Neusatz und Rotensol im Landkreis Calw ausgesprochen hat“, so Landrat Riegger nach der Abstimmung. „Mein Dank gilt auch der Landesregierung, die in einem transparenten und beispielhaften Verfahren bei sämtlichen Institutionen Stellungnahmen eingeholt und die Gründe des öffentlichen Wohls gründlich gegeneinander abgewogen hat.“
Die heutige Entscheidung ist auch im Sinne des Calwer Kreistags, der im Herbst 2016 eine Erklärung zur Zugehörigkeit der Stadt Bad Herrenalb zum Landkreis Calw verabschiedet hat. Darin bekräftigten die gewählten Kreisvertreter, dass Bad Herrenalb als bedeutender Tourismus-Standort eine wichtige Rolle für den Tourismus im Nördlichen Schwarzwald spielt und die Stimme Bad Herrenalbs als achtgrößte Kommune im Kreis Calw weiter Gewicht haben soll.
Der Calwer Kreischef appelliert „in heutiger Zeit sollte mehr auf die Gemeinsamkeiten und die Zusammenarbeit gesetzt und nicht das Trennende in den Vordergrund gestellt werden“.
Auch der dritte Abstimmungspunkt der Landtagsdrucksache, der auf eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit innerhalb des Landkreises Calw und auch über die Kreisgrenzen hinweg abzielt, ist für ihn unstrittig. „Heutzutage muss zur Umsetzung wichtiger Zukunftsprojekte viel regionaler gedacht werden. Dies ist oft auch Voraussetzung, dass der Bund oder das Land Fördermittel gewähren“, so der Kreischef.
