Direkt zu:
Landschaft Welle
23.10.2017

Haushalt 2018 in Kreistag eingebracht

Kreisumlage sinkt auf 27 Prozentpunkte und zählt zu den niedrigsten in Baden-Württemberg / „Digitale Agenda“ bildet eines der zentralen Handlungsfelder

Zum dritten Mal in Folge sinkt der Kreisumlagehebesatz im Landkreis Calw. Er wird auf 27 Prozent festgelegt und damit im Vergleich zum Vorjahr um 1,3 Punkte herabgesetzt. Damit wird der ungeschriebene Halbteilungsgrundsatz zwischen den Städten und Gemeinden und dem Landkreis eins zu eins umgesetzt und der niedrigste Kreisumlagehebesatz seit 15 Jahren erzielt. Auch im landesweiten Vergleich kann der Landkreis Calw mit einem der niedrigsten Kreisumlagehebesätze punkten.

Die Steuerkraftsummen der Gemeinden und des Landkreises steigen um fast elf Prozent gegenüber dem Vorjahr und liegen damit über dem Landestrend von sechs Prozent Plus gegenüber 2017. Dies spiegelt das positive Umfeld der Kommunen und die gute wirtschaftliche Entwicklung im Kreis wider.

Der Fehlbetrag im Ergebnishaushalt von über 7,7 Millionen Euro wird aus der Ergebnisrücklage, das Defizit im Finanzhaushalt mit rund 6,7 Millionen Euro durch die Reduzierung der Liquidität ausgeglichen. Damit löst Landrat Riegger seine Zusage an die Städte und Gemeinden im Landkreis ein, die Überschüsse der Vorjahre abzubauen und durch Senkung der Kreisumlage an die Städte und Gemeinden zurückfließen zu lassen.

Das Haushaltsvolumen beträgt 202,9 Millionen Euro. Davon entfallen rund 186,3 Millionen Euro auf den Ergebnishaushalt. Für Investitionsauszahlungen sind 12,4 Millionen Euro veranschlagt. Die Investitionsschwerpunkte im Jahr 2018 sind mit 3,7 Millionen Euro für die Ausstattung und den Umbau der beruflichen Schulen und 4,2 Millionen Euro für den Straßenbau wie im Vorjahr die Themenfelder Bildung und Infrastruktur.

Ein zentrales Anliegen von Landrat Helmut Riegger ist die „Digitale Agenda“, die derzeit vom Landkreis bearbeitet wird. Sie umfasst den Breitbandausbau, die flächendeckende Mobilfunkversorgung und die Verwaltung 4.0. Allein für letzteres werden 140.000 Euro bereitgestellt und eine neue Stelle geschaffen.

Der geplanten Kreditaufnahme von 3,6 Millionen Euro stehen Tilgungsleistungen von 4,2 Millionen Euro gegenüber. Insgesamt ist eine Nettoentschuldung des Landkreises von rund 0,6 Millionen Euro vorgesehen. Der geplante Schuldenstand im Kernhaushalt zum 31.12.2018 beträgt 31,3 Millionen Euro.

Neben dem Kreishaushalt sind auch die Wirtschaftspläne der drei Eigenbetriebe des Landkreises Teil des Haushaltsplans. Der Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebs wurde dem Kreistag bereits zur Entscheidung vorgelegt. Im Erfolgsplan ist ein Überschuss von 1,9 Millionen Euro geplant, der zur Abdeckung der Deponiefolgekosten erwirtschaftet werden muss. Der Vermögensplan hat ein Volumen von 14 Millionen Euro. Die Jahres- und Behältergebühren bleiben für das Jahr 2018 stabil. Rund 10 Millionen Euro werden in die Bioabfallvergärungsanlage in Neubulach-Oberhaugstett investiert.

Mit eingebracht wurde wie in den Vorjahren der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Immobilien der Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold. Im Eigenbetrieb werden die bauliche Umsetzung des Umbaus des Krankenhauses in Nagold und der Klinikneubau in Calw finanziert. Der Umsetzungsstand der Projekte schlägt sich 2018 auch in den Zahlen des Wirtschaftsplans nieder. Der Wirtschaftsplan weist im Erfolgsplan einen Jahresfehlbetrag von rund 1,2 Millionen Euro aus. Im Vermögensplan sind fast 11,2 Millionen Euro geplant. Der Verlustausgleich für die Kreiskliniken Calw und Nagold beträgt rund 4,8 Millionen Euro.

Neu gegründet wurde im Jahr 2017 der Eigenbetrieb Breitband Landkreis Calw. Der Wirtschaftsplan wird erstmals gemeinsam mit dem Kreishaushalt dem Kreistag vorgelegt. Im Erfolgsplan ist ein Jahresfehlbetrag von unter 0,5 Millionen Euro geplant, im Vermögensplan sind rund 3,2 Millionen Euro vorgesehen.

Der Haushalt 2018 soll am 18.12.2017 im Kreistag beschlossen werden. Die Haushaltsberatungen in den Ausschüssen beginnen am 13.11.2017 mit der Sitzung des Bildungs- und Sozialausschusses.

Kontakt

Valerie Nußbaum
Zentrale Steuerung
Pressearbeit
Vogteistraße 42-46
75365 Calw
Anfahrt
Telefon: 07051 160 645
Fax: 07051 795 645
E-Mail oder Kontaktformular