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Landschaft Welle
13.07.2017

Kreistag berät über die Umsetzung des Medizinkonzepts und den Breitbandausbau im Kreis

Der Kreistag kommt am 17. Juli 2017 um 15 Uhr im Großen Sitzungssaal (Raum C 400) des Landratsamts Calw zu seiner nächsten Sitzung zusammen.

Zu Beginn der öffentlichen Sitzung befasst er sich mit der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Die Kreisverwaltung sieht in der bedarfsgerechten Nutzung von leerstehenden Gebäuden oder Wohnungen eine effektive Maßnahme, um zusätzlichen Wohnraum zu schaffen.

Ein weiteres Thema stellt die Entscheidung über die grundsätzliche Beteiligung am geplanten Neubau des Schulkindergartens in Nagold dar.

Unter Tagesordnungspunkt 5 soll durch die Festlegung der Projektstruktur, der Aufgaben, Pflichten sowie der Verantwortlichkeiten aller Beteiligten eine reibungslose Zusammenarbeit zur Umsetzung des Medizinkonzepts 2020 gesichert werden. Hinsichtlich der Realisierung des Gesundheitscampus Calw sollen für das Vergabeverfahren zur Architektenauswahl der Auslobungstext, die Vorschläge für die Besetzung des Preisgerichts und der Zeitplan festgelegt werden. Eine entsprechende Vereinbarung mit den Projektpartnern wird diesen Tagesordnungspunkt abschließen.
Basierend auf dem im Jahr 2015 beschlossenen Straßenentwicklungsplan soll zudem in der Sitzung das Ausbauprogramm der Kreisstraßen verabschiedet werden.

Danach befasst sich das Gremium mit dem Breitbandausbau im Landkreis. Zunächst soll dem Wirtschaftsplan und den geplanten Kreditermächtigungen zugestimmt werden. Weiterhin wird der Pachtvertrag der innerörtlichen Netze zwischen dem Eigenbetrieb Breitband und den Kommunen ebenso Gegenstand der Sitzung sein wie das Vergabeverfahren für Baudienstleistungen zur Realisierung des Backbone-Netzes. Ein Sachstandsbericht bezüglich der Netzbetriebsausschreibung zur Betreibersuche für das passive Backbone-Netzes sowie innerörtliche Netze der teilnehmenden Kommunen rundet den Tagesordnungspunkt ab.

Weitere Tagesordnungspunkte sind:

- Einrichtung des Bildungsgangs Realschule an der Erich Kästner-Schule Karlsruhe, Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

- Jahresabschluss 2016 Kreiskliniken Calw gGmbH

- Gemeinschaftsunterkunft Bad Wildbad, hier: überplanmäßige Verpflichtungserklärungen

- Jahresabschluss 2016 der AWG Abfallwirtschaft Landkreis Calw GmbH

- Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der AWG Abfallwirtschaft Landkreis Calw GmbH

- Jahresabschluss 2016 des Abfallwirtschaftsbetriebs Landkreis Calw

- Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Abfallwirtschaftsbetriebs Landkreis Calw

Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung wird der Kreistag im Hinblick auf die Ende Januar 2018 ablaufende Amtszeit von Landrat Helmut Riegger einen besonderen beschließenden Ausschuss bestellen. Dieser entscheidet über die öffentliche Ausschreibung der Stelle des Landrats und legt dem Innenministerium die eingegangen Bewerbungen vor.

Die interessierte Bevölkerung ist eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen. Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Auf der Homepage des Landkreises Calw (www.kreis-calw.de/sitzungsunterlagen) können die Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die öffentliche Sitzung des Kreistags eingesehen werden.

Kontakt

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