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Landschaft Welle
13.12.2018

Kreistag entscheidet über Haushalt 2019

Am 17. Dezember 2018 findet um 15 Uhr im Großen Sitzungssaal des Landratsamts Calw (Raum C400) die letzte Sitzung des Kreistags Calw in diesem Jahr statt.

Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Verabschiedung des Haushaltsplans 2019. Die Vorsitzenden der fünf Kreistagsfraktionen werden in der Sitzung zum Zahlenwerk Stellung beziehen. Landrat Helmut Riegger hatte den Entwurf des über 800-seitigen Zahlenwerks im Oktober dem Kreistag vorgestellt. Anschließend haben sich die Fachausschüsse des Kreistags intensiv mit den Teilhaushalten beschäftigt.

Des Weiteren befasst sich das Gremium mit dem Jahresabschluss 2017 der Kreiskliniken Calw gGmbH und der Verlängerung des Verlustausgleichs der Kreiskliniken Calw gGmbH.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wird über die Einrichtung einer zweijährigen Berufsfachschule für Altenpflegehilfe für Migrantinnen und Migranten an der Annemarie-Lindner-Schule sowie eines Bildungsgangs Praktikant/Praktikantin Einstiegsqualifizierung für die Berufsfelder Metalltechnik und Holztechnik an der Rolf-Benz-Schule entschieden. Mit Letzterem möchte die Rolf-Benz-Schule ihr Angebot im Bereich der Ausbildungsvorbereitung stärken.

In Bezug auf die Kulturförderung 2019 wird die Mittelverteilung gemäß den Kulturförderrichtlinien Gegenstand der Sitzung sein. Außerdem stellt die Verwaltung mit Blick auf die Umsetzung der Forst-reform ein Konzept zur Neuorganisation vor. Im Anschluss beraten die Kreistagsmitglieder über einen Antrag zum Thema „Näher ran an den Nationalpark Schwarzwald“ der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Zudem stehen Entscheidungen des Gremiums zur Erschließung des Geländes des künftigen Gesundheitscampus Calw an. Den Abschluss der öffentlichen Sitzung bildet die Wahl des Kreiswahlausschusses für die Kreistagswahl 2019.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der Sitzung als Zuhörer teilzunehmen. Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de ist über den Schnellzugriff „Kreistag“ das Bürgerinformationssystem zu finden. Dort können die Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die öffentliche Sitzung des Kreistags eingesehen werden.