Kreistag fasst Grundsatzbeschluss zur Hermann-Hesse-Bahn
Aktualisierung von Szenario 3plus zur Umstrukturierung der Kreiskliniken.
Der Kreistag kommt am Montag, 20. Juli 2015 um 15 Uhr im Großen Sitzungssaal des Landratsamts (Raum C 400) zu seiner nächsten Sitzung zusammen.
Zu Beginn der öffentlichen Sitzung befasst sich das 47-köpfige Gremium mit der Hermann-Hesse-Bahn. Die Verwaltung informiert über das am 19. Juni beim Verkehrsministerium verhandelte Kompromisspapier zum Ausbau der Schienenverbindung zwischen Calw und Renningen und stellt einen Grundsatzbeschluss zur Realisierung der Hermann-Hesse-Bahn zur Abstimmung.
Der Kreistag hat in seiner vergangenen Sitzung im März beschlossen, am Medizinkonzept Szenario 3 plus (Sanierung des Krankenhauses in Nagold und Neubau eines Krankenhauses in Calw) festzuhalten, dieses aber auf der Grundlage der Leistungs- und Ergebniszahlen 2014 fortzuschreiben. Die Aktualisierung liegt nun vor und wird in der Sitzung vorgestellt. Die Verwaltung empfiehlt dem Kreistag, die Kreiskliniken Calw gGmbH mit der Umsetzung und Realisierung der Medizinkonzeption zu beauftragen.
Um ein leistungsfähiges Straßennetz im Landkreis Calw mittel- und langfristig zu sichern, ist das Steinbeis Transferzentrum für Infrastrukturmanagement an der Hochschule Karlsruhe beauftragt worden, einen Straßenentwicklungsplan entwickeln. Die Städte und Gemeinden des Landkreises hatten Gelegenheit, eine Stellungnahme zum Planentwurf abzugeben. Dieser unterteilt die Straßen je nach ihrer Funktion in Haupt- und Nebenachsen sowie Ergänzungs- und Erschließungsstrecken. Des Weiteren schlagen die Verkehrsexperten vor, die Ost-West-Diagonale von Simmersfeld über Neubulach nach Calw als zusätzliche Hauptachse zu etablieren. In der Kreistagssitzung soll der Straßenentwicklungsplan als Grundlage für weitere Straßenbaumaßnahmen beschlossen werden.
Ein weiteres Thema der Sitzung ist die Neuordnung der Kulturförderung im Landkreis. Ab dem Jahr 2016 sollen neue Richtlinien in Kraft treten.
Die öffentliche Tagesordnung umfasst darüber hinaus eine Beteiligung des Landkreises am Förderprogramm LEADER Heckengäu und die Überlegungen, ein Stipendienprogramm für angehende Hausärzte aufzulegen, um dadurch dem künftig drohenden Ärztemangel zu begegnen.
Die vollständige öffentliche Tagesordnung der Kreistagssitzung kann auf der Homepage des Landkreises Calw (www.kreis-calw.de) abgerufen werden.
