Landrat Riegger stellt Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 vor
Nachtragshaushalt für das Jahr 2016 wird verabschiedet.
Am Montag, 24. Oktober 2016 findet um 15 Uhr im Großen Sitzungssaal des Landratsamts eine Sitzung des Kreistags statt.
Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Haushaltsrede von Landrat Helmut Riegger, in der er die Eckdaten des Haushalts für das kommende Jahr vorstellt, bevor sich die Fachausschüsse in den kommenden Wochen mit dem Zahlenwerk intensiv auseinandersetzen. Die Verabschiedung des Haushalts ist für die Dezembersitzung geplant.
Außerdem beschäftigt sich das Gremium mit dem Nachtragshaushalt 2016. Hauptbestandteil ist die Senkung der Kreisumlage, was mit einer finanziellen Rückerstattung in Höhe von insgesamt 4,5 Millionen Euro an die Kommunen verbunden ist. Ferner setzt sich das Gremium mit dem Antrag des Betriebsträgers für das stationäre Hospiz im Raum Nagold auf Gewährung eines Betriebskostenzuschusses auseinander. Weitere Punkte auf der Tagesordnung sind der Landeswettbewerb „Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum“, die Änderung der Schülerbeförderungssatzung, die Entsendung von Mitgliedern in die Zweckverbandsversammlung der Hermann-Hesse-Bahn und die kommunale Mitfinanzierung des Verkehrsangebots der Enztalbahn.
Im weiteren Verlauf der Sitzung befasst sich das 47-köpfige Gremium im Bereich von Schule und Kultur mit der Namensgebung für den Schulkindergarten für Geistig- und Körperbehinderte in Sommenhardt sowie mit einer möglichen Zuschusserhöhung für das Stadttheater Pforzheim.
Im Bereich der Abfallwirtschaft stehen die Abfallgebührenkalkulation 2017, die Feststellung des Wirtschaftsplans 2017 des Abfallwirtschaftsbetriebs sowie die Änderung der Abfallsatzung auf der Tagesordnung.
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Die öffentliche Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die Kreistagssitzung am 24. Oktober 2016 können auf der Homepage des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de/sitzungsunterlagen eingesehen werden.
