Landrat Riegger stellt Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 vor
Am 22. Oktober 2018 findet um 15 Uhr im Großen Sitzungssaal des Landratsamts Calw (Raum C 400) die nächste Sitzung des Kreistags statt.
Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Haushaltsrede von Landrat Helmut Riegger, in der er die Eckdaten des Haushalts für das kommende Jahr vorstellt, bevor sich die Fachausschüsse in den kommenden Wochen intensiv mit dem Zahlenwerk auseinandersetzen. Die Verabschiedung des Haushalts ist für die Dezembersitzung geplant.
In einem weiteren Tagesordnungspunkt wird das Gremium über die aktuelle Finanzsituation des laufenden Haushaltsjahres in Kenntnis gesetzt.
Danach werden die Kreistagsmitglieder die institutionelle Förderung des Landkreises für die Jahre 2019 bis 2021 beschließen.
Des Weiteren wird die Verwaltung dem Gremium vorschlagen, eine Ausfallbürgschaft für ein Darlehen an die Goetheschule-Freie Waldorfschule Pforzheim e.V. zu übernehmen.
Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Landkreises Calw sowie des Eigenbetriebs „Immobilien der Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold“ und des Eigenbetriebs „Breitband Landkreis Calw“.
Das 47-köpfige Gremium wird sich ferner auch mit dem ÖPNV befassen. In Hinblick auf den möglichen Erhalt einer Regiobusförderung für zwei Verbindungen im Kreis wird über die Vergabe von Busleistungen beraten, die vom Nahverkehrsplan abweichen. Zudem soll ein Beschluss zur Fortsetzung der Verbundförderung gefasst und eine Satzungsänderung der Schülerbeförderungskosten verabschiedet werden.
Ebenso wird die geplante Erweiterung des Landratsamts Calw Gegenstand der Sitzung sein.
Im Bereich der Abfallwirtschaft stehen die Abfallgebührenkalkulation 2019, die Feststellung des Wirtschaftsplans 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebs, die Neufassung der Abfallsatzung sowie die Neufassung des Gesellschaftsvertrags der Abfallwirtschaft Landkreis Calw GmbH auf der Tagesordnung.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der öffentlichen Sitzung als Zuhörer teilzunehmen. Auf der Website des Landkreises Calw (www.kreis-calw.de/sitzungsunterlagen) können die öffentliche Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die Sitzung des Kreistags eingesehen werden.
