Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses
Am 2. Dezember 2019 tagt der Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss des Kreistags Calw um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal (Raum A 200) des Landratsamts Calw.
Zu Beginn der öffentlichen Sitzung berät das Gremium über den Haushalt 2020 und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe „Breitband Landkreis Calw“ und „Immobilien der Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold“. Im Anschluss entscheiden die Ausschussmitglieder über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen.
In einem weiteren Tagesordnungspunkt folgt die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Landkreises Calw Kernhaushalt und seiner Eigenbetriebe.
Ferner wird auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 20. September nochmals über das Thema „Bezahlbarer Wohnungsbau“ diskutiert. Die SPD fordert die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft durch den Landkreis. Alternativ könne sich der Kreis als Gesellschafter beteiligen, wenn Kreiskommunen eine Wohnungsbaugesellschaft zur Förderung von bezahlbarem Wohnraum gründen, so der Antrag der SPD.
Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung wird die EU-weite Vorabbekanntmachung zum beabsichtigten wettbewerblichen Vergabeverfahren der ÖPNV-Leistungen im Planungsraum Südwest vorberaten. Der Ausschuss wird hierzu einen Empfehlungsbeschluss an den Kreistag abgeben.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der Sitzung als Zuhörer teilzunehmen. Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de ist über den Schnellzugriff „Kreistag“ das Bürgerinformationssystem zu finden. Dort können die öffentliche Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses eingesehen werden.
