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Landschaft Welle
03.12.2021

Kreistag entscheidet in hybrider Sitzung über Haushalt 2022

Am 13. Dezember findet um 15 Uhr im Kurhaus Bad Liebenzell die letzte Kreistagssitzung in diesem Jahr statt. 

Bei dieser Sitzung werden lediglich die Fraktionsvorsitzenden persönlich anwesend sein – alle weiteren Kreistagsmitglieder werden via Videokonferenz zugeschaltet.

Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Verabschiedung des Haushaltsplans 2022. Die Vorsitzenden der sechs Kreistagsfraktionen werden zum Zahlenwerk Stellung beziehen. Landrat Helmut Riegger hatte den Entwurf des über 800-seitigen Entwurfs im Oktober dem Kreistag vorgestellt. Anschließend haben sich die Fachausschüsse des Kreistags intensiv mit den Teilhaushalten beschäftigt.

Bevor die Kreisräte den Beteiligungsbericht 2021 zur Kenntnis nehmen, wird der Jahresabschluss 2021 der Kreiskliniken Calw Gegenstand der Tagesordnung sein.

Unter dem Tagesordnungspunkt sechs soll eine Umbesetzung von Gremien beschlossen werden. Kreisrat Günther Schöttle soll als ordentliches Mitglied in die Verbandsversammlung des Regionalverbands Nordschwarzwald entsandt werden.

Ferner wird das Gremium über den Neubau der Straßenmeisterei Calw mit integrierter Zentralwerkstatt entscheiden. Anschließend wird die Beschaffung eines Einsatzleitwagens Typ 2 zur Unterstützung der Feuerwehren und sonstiger Rettungskräfte Gegenstand der Tagesordnung sein.

Bevor der Kreistag abschließend über den Jahresabschluss 2020 des Abfallwirtschaftsbetriebs abstimmt, wird sich das Gremium noch mit dem European Energy Award – konkret mit der Verabschiedung des Energiepolitischen Arbeitsprogrammes – beschäftigen.

Nachträglich wurde der Punkt „Resolution: Krankenhäuser in der Krise“ auf der Tagesordnung eingefügt. Die Resolution soll im Rahmen der Kreistagssitzung verabschiedet werden.  

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der öffentlichen Sitzung als Zuhörer im Kurhaus Bad Liebenzell teilzunehmen. Auf Grund der aktuellen Corona-Situation bitten wir Sie, sich vorab bei der Kreistagsgeschäftsstelle telefonisch oder per Mail anzumelden (Madleen.Kern@kreis-calw.de; Tel.: 07051-160435). Zudem sind die geltenden Hygieneanforderungen zu beachten. Der Zutritt ist nur Personen gestattet, die negativ getestet wurden, vollständig geimpft oder nachweislich genesen (3G-Regelung) sind. Wir bitte Sie die entsprechenden Nachweise bereitzuhalten.

Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de ist über den Schnellzugriff „Kreistag“ das Bürgerinformationssystem zu finden. Dort können die Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die öffentliche Sitzung des Kreistags eingesehen werden.

Kontakt

Valerie Nußbaum
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