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Landschaft Welle
13.12.2017

Kreistag verabschiedet Haushalt 2018

Am 18. Dezember 2017 findet um 15 Uhr im Großen Sitzungssaal des Landratsamts Calw (Raum C 400) die letzte Kreistagssitzung in diesem Jahr statt.

Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Verabschiedung des Haushaltsplans 2018. Die Vorsitzenden der fünf Kreistagsfraktionen werden in der Sitzung zum Zahlenwerk Stellung beziehen. Landrat Helmut Riegger hatte den Entwurf des über 800-seitigen Zahlenwerks im Oktober dem Kreistag vorgestellt. Anschließend haben sich die Fachausschüsse des Kreistags intensiv mit den Teilhaushalten beschäftigt. Zuletzt hatte sich der Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss für eine Senkung des Kreisumlagehebesatzes auf 26,0 Prozent ausgesprochen.

Anschließend befasst sich das Gremium mit den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe „Breitband Landkreis Calw“ und „Immobilien der Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold“.

Auf der Tagesordnung steht außerdem die räumliche Erweiterung des Landratsamts Calw. Seit der Verwaltungsreform sind aufgrund erheblicher Aufgabenzuwächse, insbesondere im Sozialbereich, eine Vielzahl an Mitarbeitern eingestellt worden. Dies führt zwangsläufig zu einem Mehrbedarf an Büros, weshalb fast alle Büroräume doppelt, teilweise auch dreifach, belegt sind. Da dies keine Dauerlösung sein kann, wird die Verwaltung in dieser Sitzung die Baufreigabe für einen Erweiterungsbau beantragen.

Weitere Tagesordnungspunkte sind:

- Änderung der Schülerbeförderungssatzung
- Einrichtung des Bildungsgangs „AVdual“ an der Hermann Gundert-Schule Calw
- Kulturförderung 2018 – Mittelverteilung gemäß Kulturförderrichtlinien
- Übertragung der Anlage im Bau und der Bahngrundstücke auf den Zweckverband Hermann- Hesse-Bahn
- Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Calw und
- VgV-Verfahren zur Auswahl eines Projektsteuerers für den Umbau des Krankenhauses Calw.

Die interessierte Bevölkerung ist eingeladen, sich aus erster Hand über die Themen des Landkreises zu informieren.

Auf der Homepage des Landkreises Calw (www.kreis-calw.de/sitzungsunterlagen) können die öffentliche Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die Sitzung des Kreistags eingesehen werden.