Landkreis Calw in Brüssel präsent
Delegation aus dem Landkreis Calw informiert sich vor Ort über aktuelle Entwicklungen
Brexit, Strafzölle und die zukünftige Ausrichtung der Regionalpolitik – die Europäische Union sieht sich aktuell mit einer Vielzahl an Herausforderungen konfrontiert und hat einige weitreichende Entscheidungen zu treffen – Entscheidungen, welche auch Auswirkungen auf die kommunale Ebene haben werden. Dies nahm Landrat Helmut Riegger zum Anlass, sich gemeinsam mit einer Delegation aus dem Landkreis selbst ein Bild von den aktuellen Entwicklungen zu machen und aus erster Hand zu erfahren, was vor allem der ländliche Raum in Zukunft von der EU erwarten kann: „Kommunalpolitik hört für mich nicht an den Kreisgrenzen auf. Mir ist es ein großes Anliegen, dass der Landkreis Calw europafähig bleibt und durch Fördermittel seine Attraktivität steigert. Auch deshalb habe ich bereits vor einigen Jahren die Stelle des Europabeauftragten im Landratsamt geschaffen.“
Begleitet wurde der Landrat vom Ersten Landesbeamten Zeno Danner, den Fraktionschefs Jürgen Großmann (CDU), Volker Schuler (FWV), Dr. Ursula Utters (SPD), Johannes Schwarz (Grüne) sowie Tobias Haußmann, dem Beauftragten für EU-Angelegenheiten und Kreisentwicklung des Landratsamtes. „Auch für die Vertreter aus Politik und Verwaltung in Brüssel ist der Kontakt zur kommunalen Ebene unerlässlich. Dort wird schließlich ein Großteil der EU-Politik umgesetzt“, so Landrat Riegger.
Den Aufenthalt in Brüssel nutzte die Delegation für eine Vielzahl an Gesprächen. Bereits am Dienstagnachmittag fand ein Treffen mit Rainer Wieland, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, statt. Anschließend folgte die Gruppe um Landrat Riegger der Einladung vom Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf in die Vertretung des Landes Baden-Württemberg, wo sich die Möglichkeit zum Austausch bot.
Mit dem Leiter des Ministerpräsidentenbüros Winfried Schröder, trafen sich die Gäste aus dem Landkreis Calw am nächsten Tag und diskutierten über die Europapolitik des Landes.
Die Frage, welche Visionen die EU im Bereich Gesundheitsversorgung hat und inwiefern der Landkreis hier eine Vorreiterrolle einnehmen kann, war Inhalt von Gesprächen mit Vertretern der Europäischen Kommission. Auch Kommissar Günther Oettinger, für den der ländliche Raum stets eine wichtige Rolle auf europäischer Ebene spielte, ließ es sich nicht nehmen, Landrat Riegger und die Delegation persönlich zu begrüßen und über die kommende Förderperiode zu informieren.
Mit Gisela Hohensee, Leiterin der Wirtschaftsabteilung bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU, diskutierte die Delegation über die neue Förderperiode 2020 bis 2027 und die Rolle der kommunalen Ebene dabei.
Landrat Helmut Riegger, der regelmäßig den direkten Austausch in Brüssel sucht, zeigte sich nach dem Aufenthalt in Brüssel sichtlich zufrieden: „Von unserem Besuch in Brüssel nehme ich nicht nur eine Vielzahl an neuen Ideen mit, sondern auch die Überzeugung, dass es sich mehr denn je lohnt, einen aktiven Austausch mit den EU-Behörden zu pflegen. Nur so ist es uns auch zukünftig möglich, geförderte Projekte im Landkreis Calw zu realisieren. Meine Bemühungen in diesem Bereich werden nicht nachlassen. Wenn wir es nicht schaffen, machen es andere. Und dass will ich vermeiden.“
