Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses
Am 05. Dezember tagt der Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss des Calwer Kreistags um 15 Uhr im Großen Sitzungssaal (C400) im Landratsamt in Calw.
Zu Beginn der öffentlichen Sitzung beraten die Gremienmitglieder über den Kreishaushalt und über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für das Jahr 2023. Im Anschluss beschließen sie die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen.
Unter dem nächsten Tagesordnungspunkt wird der Ausschuss über den Jahresabschluss 2020 des Kernhaushalts und der Eigenbetriebe unterrichtet. Anschließend soll die Änderung der Anlage zur Gebührensatzung diskutiert werden.
Abschließend folgen mehrere Anträge. Neben dem Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Einrichtung von Demenzeinrichtungen im Neubau des Gesundheitscampus Calw, sind auch die Anträge der Bündnis 90/Die Grünen-Kreistagsfraktion zum Thema Schulzeitenstaffelung sowie der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema On-Demand-Verkehre im Landkreis Gegenstand der öffentlichen Tagesordnung.
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der öffentlichen Sitzung als Zuhörer teilzunehmen.
Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de ist über den Schnellzugriff „Kreistag“ das Bürgerinformationssystem zu finden. Dort können die Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses eingesehen werden.
