13. Sitzung des Kreistags

 

 

Datum:	20.03.2017	Zeit	15:00 Uhr
Raum:	C400 Großer Sitzungssaal	Ort:	Landratsamt Calw

Tagesordnung

Öffentlich:

1. Bekanntgaben
   
   
2. Neubesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien durch den Wechsel des Fraktionsvorsitzes bei der SPD-Kreistagsfraktion
   Vorlage KT X/138     Anlage
   
    
3. Stellungnahme zur Anfrage des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg zu den Auswirkungen für den Landkreis Calw im Falle eines "Landkreiswechsels" der Stadt Bad Herrenalb
   Vorlage KT X/139     Anlage 1     Anlage 2     Anlage 3     Anlage 4     Anlage 5.1     Anlage 5.2
   
   
4. Fördermöglichkeiten für den Wohnungsbau
   hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 05. März 2017
   Vorlage KT X/140     Anlage
   
   
5. Gründung eines Eigenbetriebs Breitbandausbau Landkreis Calw
   Vorlage KT X/141     Anlage 1     Anlage 2
   
   
6. Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs "Immobilien Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold
   Vorlage KT X/142     Anlage 1    Anlage 2     Anlage 3
   
   
7. 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Immobilien der Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold
   Vorlage KT X/143     Anlage
   
   
8. Bilanzierung Deponiefolgekosten
   Vorlage KT X/144     Anlage
   
   
9. Ergänzung des bestehenden Betreiber- und Entsorgungsvertrag zwischen dem Landkreis Calw und der AWG Abfallwirtschaft  Landkreis Calw GmbH
   Vorlage KT X/145
   
   
10. Bioabfallvegärungsanlage
    a) Stand der Genehmigung nach Bundesimmisionsschutzgesetz
    Vorlage KT X/146
    b) Plausibilisierung des Anlagenkonzepts
    Vorlage KT X/147     Anlage
    c) Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und unternehmerische Organisationsform
    Vorlage KT X/148     Anlage 1     Anlage 2     Anlage 3
    d) Chancen, Risiken und Problemfelder
    Vorlage KT X/149     Anlage
    e) Grundsatzentscheidung über den Bau einer Bioabfallvergärungsanlage
    Vorlage KT X/150
    f) Grundstück Neubulach Pacht
    Vorlage KT X/151
    g) Änderung Vermögens- und Finanzplan 2017 Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Calw
    Vorlage KT X/152     Anlage 1     Anlage 2     Anlage 3     Anlage 4
    
    
11. Richtlinien des Landkreises zur Förderung fachlich betreuter Wohnformen (BWB) und zur Durchführung des begleiteten Wohnens für erwachsene Menschen mit Behinderung in Familien
    Vorlage KT X/153     Anlage 1     Anlage 2
    
    
12. Verschiedenes