Kreistag entscheidet über Haushalt 2023
Am 19. Dezember findet um 15 Uhr im Großen Sitzungssaal (C400) im Landratsamt in Calw die letzte Kreistagssitzung in diesem Jahr statt.
Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Verabschiedung des Haushaltsplans 2023. Die Vorsitzenden der sechs Kreistagsfraktionen werden zum Zahlenwerk Stellung beziehen. Landrat Helmut Riegger hatte den Entwurf des über 800-seitigen Entwurfs im Oktober dem Kreistag vorgestellt. Anschließend haben sich die Fachausschüsse des Kreistags intensiv mit den Teilhaushalten beschäftigt.
Unter dem nächsten Tagesordnungspunkt wird das Gremium über den Jahresabschluss 2020 des Kernhaushalts und der Eigenbetriebe abstimmen. Im Anschluss soll die Verlängerung des Verlustausgleichs der Kreiskliniken Calw gGmbH entschieden werden.
Bevor die Kreisräte über die Neukalkulation der Entgelte für die Zentrale Schlauch- und Atemschutzwerkstatt Bad Wildbad entscheiden, wird die Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Calw Gegenstand der Tagesordnung sein.
Anschließend wird der Kreistag über die Abfallgebührenkalkulation 2023, den Wirtschaftsplan 2023 des Abfallwirtschaftsbetriebs des Landkreis Calw und die Änderung der Abfallsatzung 2023 entschieden.
Abschließend wird über die Erstellung eines kreisweiten Sonderschutzplans Stromausfall für den Landkreis Calw abgestimmt.
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der öffentlichen Sitzung als Zuhörer teilzunehmen.
Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de ist über den Schnellzugriff „Kreistag“ das Bürgerinformationssystem zu finden. Dort können die Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die öffentliche Sitzung des Kreistags eingesehen werden.
