Kreistag tagt in Bad Teinach-Zavelstein zu Kreishaushalt und Medizinkonzeption
Am 18. März tagt der Calwer Kreistag um 15 Uhr im Konsul Niethammer Kulturzentrum (KONI) in Bad Teinach-Zavelstein.
Zu Beginn der öffentlichen Sitzung hat der Kreistag zu entscheiden, wer für den verstorbenen Kreisrat Uwe Seeger als Ersatzbewerber in den Kreistag nachrückt. Als Ersatzperson hat der Kreiswahlausschuss Herrn Andreas Hölzlberger aus Haiterbach festgestellt.
Im Anschluss wird das 48-köpfige Gremium erneut über die Medizinkonzeption 2030 und die Fusion der Klinikgesellschaften im Klinikverbund Südwest entscheiden. In seinem Beschluss hatte das Verwaltungsgericht Karlsruhe einem Eilantrag gegen die bereits im Dezember gefassten Beschlüsse aus formalen Gründen stattgegeben. Das Gericht wies in seiner Begründung ausdrücklich darauf hin, dass der Kreistag weiterhin die Möglichkeit hat erneut zu beraten und anschließend die betroffenen Beschlüsse neu zu fassen.
Darüber hinaus entscheiden die Gremienmitglieder in der Sitzung über den Kreishaushalt und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für das Jahr 2024.
Die gesamte Tagesordnung in der Übersicht:
- Bekanntgaben
- Veränderung im Kreistag
hier: Nachrücken in den Kreistag für Kreisrat Uwe Seeger - Feststellung über das Nachrücken von Herrn Andreas Hölzlberger - Medizinkonzeption 2030
- Fusion der Klinikgesellschaften im Klinikverbund Südwest
- ÖPNV - aktueller Stand Deutschlandticket
- Einrichtung des Bildungsgangs Ausbildungsvorbereitung dual (AVdual) an der Johann-Georg-Doertenbach-Schule in Calw
- Haushalt 2024, Wirtschaftspläne 2024 vom Eigenbetrieb Immobilien der Krankenhäuser Calw und Nagold, Eigenbetrieb Breitband und Eigenbetrieb Erneuerbare Energien
- Resolution zur Einrichtung eines Dienstsitzes der schulpsychologischen Beratungsstellen im Landkreis Calw
- Kulturförderung - Verteilung der Mittel für das Jahr 2024
- Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege
- Sachstandsbericht zur Bezahlkarte für Asylbewerbende
- Umbesetzung von Ausschüssen
- Verschiedenes
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der öffentlichen Sitzung als Zuhörer teilzunehmen.
Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de ist über den Schnellzugriff „Kreistag“ das Bürgerinformationssystem zu finden. Dort können die Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die öffentliche Sitzung des Kreistags eingesehen werden.
