Kreistag verabschiedet Haushalt 2017

Zu Beginn der öffentlichen Sitzung erhalten die Kreiseinwohner unter dem Tagesordnungspunkt „Bürgerfragestunde“ Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten des Landkreises zu stellen oder Anregungen und Vorschläge einzubringen.

Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Verabschiedung des Haushaltsplans 2017. Die Vorsitzenden der fünf Kreistagsfraktionen werden in der Sitzung ausführlich zum Zahlenwerk Stellung beziehen. Landrat Helmut Riegger hatte den Entwurf des über 800-seitigen Zahlenwerks im Oktober dem Kreistag vorgestellt. Anschließend haben sich die Fachausschüsse des Kreistags intensiv mit den Teilhaushalten beschäftigt. Zuletzt hatte sich der Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss für eine Senkung der Kreisumlage auf insgesamt 28,3 Prozent ausgesprochen.

Anschließend befasst sich das Gremium mit der Hermann-Hesse-Bahn. Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Sachstand und über den Stand der Umsetzung des Stufenkonzepts. Das Stufenkonzept zur Umsetzung der Hermann-Hesse-Bahn wurde am 19.06.2015 unter Moderation von Minister Hermann zwischen allen Beteiligten verabschiedet.

Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Neuordnung der naturwissenschaftlichen Räume im Kreisberufsschulzentrum Nagold, die Mittelverteilung für die Kulturförderung 2017 sowie der Zuschuss des Landkreises Calw zum Projekt KONUS. Durch das Projekt KONUS besteht für Gäste im gesamten Schwarzwald die Möglichkeit, den öffentlichen Personennahverkehr kostenlos zu nutzen.

Darüber hinaus stellt die Verwaltung den 47 Kreisrätinnen und Kreisräten den aktuellen Sachstand der Digitalisierung vor. Der Landkreis Calw errichtet zur Sicherstellung leistungsfähiger Internetzugänge ein landkreisweites passives Glasfasernetz.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt der Sitzung präsentiert die Verwaltung die Ergebnisse der Regionalanalyse, die zur Rangverbesserung des Landkreises im Prognos Zukunftsatlas 2016 geführt haben.

Weitere Tagesordnungspunkte sind:

• Einzelvertretungsbefugnis der Geschäftsführer der Klinikverbund Südwest GmbH
• Ermächtigung zur frühzeigen Abwicklung für Erhaltungsmaßnahmen auf Kreisstraßen und
• Anmietung von Büros bei der Krankenhaus Service GmbH Schwarzwald für die Kreisverwaltung

Die interessierte Bevölkerung ist eingeladen, sich aus erster Hand über die Zukunftsthemen des Landkreises zu informieren.

Auf der Homepage des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de/sitzungsunterlagen können die öffentliche Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die Sitzung des Kreistags eingesehen werden.