Sitzung des Calwer Kreistags am 19.07.2021
Am 19. Juli 2021 um 15 Uhr tagt der Calwer Kreistag im Kurhaus in Bad Herrenalb.
Die Sitzung wird als Präsenzveranstaltung stattfinden.
Zu Beginn der öffentlichen Sitzung wird das Gremium über den aktuellen Sachstand zum Thema Corona informiert. Im Anschluss erfolgt ein Bericht der Wirtschaftsförderungsgesellschaft zum Thema Künstliche Intelligenz.
Im nachfolgenden Tagesordnungspunkt wird der Kreistag über die Umbesetzung von Gremien entscheiden. Ferner sollen unter Tagesordnungspunkt fünf und sechs stellvertretende Kreisbrandmeister bestellt werden.
Bevor sich die Kreistagsmitglieder mit einem Lösungsvorschlag mit Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung für die Sanierung und Erweiterung der Parkdecks am Krankenhaus in Nagold auseinandersetzen, wird die Petition zum Sammelplatz im Steinrinnenweg in Calw das Gremium beschäftigen.
Darüber hinaus entscheidet der Kreistag über die Genehmigung der pandemiebedingten zusätzlichen Baumaßnahmen und die Kostenberechnung für den Neubau des Kreiskrankenhauses in Calw.
Im Anschluss berät das Gremium über den Standort des geplanten Kreisfeuerwehrzentrums und die Erstattung von Corona-bedingten Einnahmeausfällen.
Tagesordnungspunkt zwölf behandelt die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Kernhaushalts des Landkreises Calw, des Eigenbetriebs „Immobilien der Krankenhäuser Calw und Nagold“ und des Eigenbetriebs „Breitband Landkreis Calw“. Zudem soll neben der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Immobilien der Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold auch die Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege geändert werden.
Ferner beschäftigt sich das Gremium mit dem ÖPNV und wird über die Anpassung des Bedienumfangs des Linienbündels Südost und Mitte sowie die zeitliche Staffelung der Vergaben der Linienbündel Südwest, Nordost und Nordwest beraten. Als nächster Tagesordnungspunkt wird der Antrag „Den Stundentakt mit Leben füllen, Fahrgäste gewinnen“ der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen behandelt. Bevor der Ausschuss dann über die Beteiligung des Landkreises an der VGC berät, wird die Verlängerung der KONUS-Zuschüsse sowie die Änderung der Schülerbeförderungssatzung Gegenstand der Tagesordnung sein.
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der öffentlichen Sitzung als Zuhörer im Kurhaus in Bad Herrenalb teilzunehmen. Auf Grund der aktuellen Corona-Situation bitten wir Sie, sich vorab bei der Kreistagsgeschäftsstelle telefonisch oder per Mail anzumelden (Madleen.Kern@kreis-calw.de; Tel.: 07051/160-435). Zudem sind die geltenden Hygieneanforderungen zu beachten. Der Zutritt ist nur Personen gestattet, die negativ getestet wurden, vollständig geimpft oder nachweislich genesen sind. Wir bitte Sie, die entsprechenden Nachweise bereitzuhalten.
Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de ist über den Schnellzugriff „Kreistag“ das Bürgerinformationssystem zu finden. Dort können die Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die öffentliche Sitzung des Kreistags eingesehen werden.
