Sitzung des Kreistags
Am 17. Juli tagt der Calwer Kreistag um 15 Uhr im großen Sitzungssaal (Raum C 400) des Landratsamts Calw.
Zu Beginn der öffentlichen Sitzung wird das Gremium über das Ausscheiden von Kreisrat Thomas Blenke und die Nachfolge Frau Ute Steinheber in den Kreistag entscheiden.
Anschließend werden die Mitglieder des Gremiums über die Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien Entschluss fassen.
Der nächste Tagesordnungspunkt umfasst die Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer im Ausschuss zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen in den Amtsgerichtsbezirken Calw und Nagold.
Anschließend gibt es ein mündlichen Sachstandsbericht zur Medizinkonzeption.
Der darauffolgende Tagesordnungspunkt behandelt die Modellregion Ehrenamtskarte – Vergünstigung im ÖPNV.
Bevor die Kreistagsmitglieder die Einrichtung des Bildungsgangs Kfz-Mechatronik in „System- und Hochvolttechnik“ an der Rolf-Benz-Schule Nagold beschließen, ist der Raumbedarf der Karl-Georg-Haldenwang-Schule, in diesem Fall das gemeinsame Bauprojekt mit der Stadt Bad Teinach-Zavelstein, Gegenstand der Tagesordnung.
Tagesordnungspunkt neun behandelt die Übernahme einer Bürgerschaft für die Erhöhung des Betriebsmittelkreditvolumens der Kreiskliniken Calw.
Nachfolgend wird der Finanzbericht zum 2. Quartal 2023 zur Kenntnis genommen.
Der nächste Tagesordnungspunkt behandelt die weitere Vorgehensweise hinsichtlich des Eigenbetriebs Erneuerbare Energien.
Tagesordnungspunkt 12 umfasst die Zuschlagsentscheidung zur Vergabe der Ausschreibung „Restplanung, Bau von Breitbandinfrastrukturen sowie Hausanschlussmanagement für 7 Kommunen im Landkreis Calw – GU3“.
Als nächstes entscheidet das Gremium über die Bestellung eines kaufmännischen Geschäftsführers des Eigenbetriebes Immobilien der Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold.
Tagesordnungspunkt 14 beinhaltet einen Bericht zur Machbarkeitsstudie der Schienenanbindung Nagold–Herrenberg.
Die allgemeine Vorschrift zum Landesweiten Jugendticket und die Allgemeine Vorschrift zum Deutschland-Ticket stehen als nächstes auf der Tagesordnung.
Im Anschluss wird über die Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen in Flüchtlingsunterkünften entschieden.
Der nächste Tagesordnungspunkt behandelt den Wettbewerb „Auf dem Weg zur Klimaneutralität“.
Darüber hinaus wird über die Wirtschaftspläne 2023 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Calw, des Eigenbetriebs Immobilien der Krankenhäuser Calw und Nagold und des Eigenbetriebs Breitband entschieden. Im Anschluss wird über den Betrauungsakt an die Tourismus GmbH Nördlicher Schwarzwald entschieden.
Tagesordnungspunkt 21 behandelt eine Änderung der Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebs.
Abschließend wir über die Erhöhung der Kapitalaufbringungsverpflichtung entschieden.
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der öffentlichen Sitzung als Zuhörer teilzunehmen.
Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de ist über den Schnellzugriff „Kreistag“ das Bürgerinformationssystem zu finden. Dort können die Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die öffentliche Sitzung des Kreistags eingesehen werden.
