Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses

Am 05. Juli 2021 tagt der Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss des Calwer Kreistags um 15 Uhr im Kurhaus in Bad Liebenzell. Die Sitzung wird als Präsenzveranstaltung durchgeführt.

Zunächst wird das Gremium über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen entscheiden. Darüber hinaus wir die Abgeltung von Arbeitsplätzen aufgrund der Forstneuorganisation behandelt.

Im Anschluss soll der Ausschuss eine überplanmäßige Ausgabe für die Umsetzung des DigitalPakts Schule genehmigen. Unter Tagesordnungspunkt fünf wird über die Beschaffung eines Einsatzleiterwagens (ELW 2) zur Unterstützung der Feuerwehren entschieden.

Ferner wird das Gremium über die Anpassung des Bedienumfangs Linienbündel Südost und Mitte sowie die zeitliche Staffelung der Vergaben der Linienbündel Südwest, Nordwest und Nordwest beraten. Als nächster Tagesordnungspunkt wird der Antrag „Den Stundentakt mit Leben füllen, Fahrgäste gewinnen“ der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen behandelt. Bevor der Ausschuss dann über die Beteiligung des Landkreises an der VGC berät, wird die Änderung der Schülerbeförderungssatzung Gegenstand der Tagesordnung sein.  

Tagesordnungspunkt elf behandelt die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Kernhaushalts des Landkreises Calw, des Eigenbetriebs „Immobilien der Krankenhäuser Calw und Nagold“ und des Eigenbetrieb „Breitband Landkreis Calw“. Für den Eigenbetrieb „Immobilien der Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold“ soll zudem eine Geschäftsordnung für die Geschäftsleitung verabschiedet werden. 

Abschließend wird dem Gremium der Finanzbericht des zweiten Quartals vorgestellt.

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der öffentlichen Sitzung als Zuhörer im Kurhaus in Bad Liebenzell teilzunehmen. Auf Grund der aktuellen Corona-Situation bitten wir Sie, sich vorab bei der Kreistagsgeschäftsstelle telefonisch oder per Mail anzumelden (Madleen.Kern@kreis-calw.de; Tel.: 07051/160-435). Zudem sind die geltenden Hygieneanforderungen zu beachten. Der Zutritt ist nur Personen gestattet, die negativ getestet wurden, vollständig geimpft oder nachweislich genesen sind. Wir bitte Sie, die entsprechenden Nachweise bereitzuhalten.

Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de ist über den Schnellzugriff „Kreistag“ das Bürgerinformationssystem zu finden. Dort können die Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses eingesehen werden.