Kreistagssitzung am 15. Dezember 2025
Landrat Riegger stellt Haushaltsentwurf für das Jahr 2026 vor
Am 15. Dezember 2025 tagt der Calwer Kreistag um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal (C400) im Landratsamt in Calw.
Zu Beginn der öffentlichen Sitzung wird Landrat Riegger die Eckdaten des Haushalts für das kommende Jahr vorstellen. Anschließend stellt das Gremium die Jahresabschlüsse 2024 für den Kernhaushalt sowie für die Eigenbetriebe „Immobilien der Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold“, „Breitband Landkreis Calw“ und „Erneuerbare Energien Landkreis Calw“ fest. Weiterhin werden die Wirtschaftspläne 2026 dieser drei Eigenbetriebe beraten und zur Entscheidung gestellt. Auch eine Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Calw steht zur Beschlussfassung an.
Unter Tagesordnungspunkt 8 ist die Fortschreibung der Medizinkonzeption 2030 für das Krankenhaus Herrenberg vorgesehen. Darüber hinaus beraten die 55 Ehrenamtlichen die Aktualisierung der allgemeinen Vorschrift zum Deutschlandticket. Zudem liegt eine neue Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Einsatzkräfte und Ausbilder des Landkreises Calw zur Entscheidung vor.
Im Anschluss folgen mehrere Themen aus dem Bereich der Abfallwirtschaft. Zunächst steht der Jahresabschluss 2024 des Abfallwirtschaftsbetriebs zur Feststellung an. Darauf aufbauend wird die Abfallgebührenkalkulation ab dem 01.01.2026 beraten. Außerdem entscheidet der Kreistag über den Wirtschaftsplan 2026 des Abfallwirtschaftsbetriebs, der die finanziellen Rahmenbedingungen für das kommende Jahr festlegt. Zudem wird die Änderung der Abfallsatzung zum 01.01.2026 behandelt.
Zum Abschluss wird über eine Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss entschieden.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der öffentlichen Sitzung als Zuhörer teilzunehmen. Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de ist über den Schnellzugriff „Kreistag“ das Bürgerinformationssystem zu finden. Dort können die Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die öffentliche Sitzung des Kreistages eingesehen werden.
