Landkreis erhält Bundesförderung für Breitbandausbau
Am Montag fand im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Berlin die diesjährige Breitbandförderkonferenz statt. In diesem Rahmen überreichte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt 31 Kommunen und Landkreisen Zuwendungsbescheide über bis zu 50.000 Euro aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau.
Mit dem Geld können Ausbauprojekte für schnelles Internet geplant und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellt werden. Aus Baden-Württemberg erhalten bisher nur vier Landkreise diesen Zuschuss – einer davon ist der Landkreis Calw. In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI jeweils bis zu 15 Millionen Euro für die Förderung von Ausbauprojekten. „Nun können wir den Breitbandausbau im Kreis weiter vorantreiben“, zeigte sich Landrat Helmut Riegger im Nachgang der Veranstaltung sichtlich erfreut. Der Zuwendungsbescheid des Bundes sei neben der in Aussicht gestellten Förderung des Landes ein wesentlicher Baustein der Gesamtkonzeption zur flächendeckenden Versorgung des Landkreises Calw mit schnellem Internet. „Durch den Zusammenschluss mehrere Städte und Gemeinden unter Federführung des Landkreises kann in Kürze mit den ersten Baumaßnahmen begonnen werden“, so der Kreischef.
Hintergrundinfo:
Seit dem 18. November 2015 können Kommunen und Landkreise Förderanträge für ihre Breitband-Ausbauprojekte stellen. Damit sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten. Seit dem Start des Programms haben sich mehr als 60 Kommunen und Landkreise um eine Förderung beworben. Täglich kommen neue Anträge hinzu. Mehr als die Hälfte der Anträge konnte bereits positiv beschieden werden. Mit dem Bundesförderprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen z. B. der Länder kombinierbar ist, kann der Eigenanteil der Kommunen bis auf 10 Prozent reduziert werden.
Quelle: BMVI.
